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am 14. Oktober

Bürgerliste fordert Nachbesserungen im Kulturbudget 2021

Markus Grüner-Musil - Kritik an Budgetkürzungen bei Kleinförderungen und Forderung von Nachbesserungen bei SEAD, Städtepartnerschaft Salzburg-Leon, Bachchor und Dachverband.

Das Jahr 2021 wird für Kultureinrichtungen und KünstlerInnen sehr herausfordernd. Die weitreichenden Einschränkungen durch Covid-19 betreffen die Kultur in einem besonderen Maß und werden weit in das Jahr 2021 hinein Folgen haben. Die Bürgerliste/DIE GRÜNEN in der Stadt kämpfen daher für ein starkes Kulturbudget für 2021, damit Strukturen erhalten und Existenzen nicht noch weiter bedroht werden.

 

Die Kulturbudgetklausur als wichtiger Verhandlungspunkt in der Budgeterstellung hat gezeigt, dass hier noch wesentliche Verbesserungen notwendig sind. Der von Kulturressortchef Bernhard Auinger vorgelegte Entwurf zeigt eine Kürzung der Kulturförderungen von 723.000 Euro, davon 426.000 Euro weniger im Bereich der Investitionen. Die Kulturförderungen werden diesem Voranschlag nach auf 29,4 Mio. Euro sinken.

Besonders betroffen ist das Budget für die Kleinförderungen bis 10.000 Euro (IKW- Förderungen). In diesem Bereich können daher viele Einzelprojekte im kommenden Jahr nicht gefördert werden. Positiv zu vermerken ist der Abschluss der mittelfristigen Fördervereinbarungen für viele freie Kulturstätten, die bereits im Frühjahr vom Gemeinderat beschlossen wurden.

„Die freien Häuser können aber nur dann erfolgreich arbeiten, wenn auch die kleineren Projekte – von Musik über Theater und Tanz – realisiert werden. Wenn wir auf der einen Seite die Szene ausdünnen, können auf der anderen Seite auch VeranstalterInnen dieses Programm nicht zeigen“, meint Markus Grüner-Musil, Kultursprecher der Bürgerliste/DIE GRÜNEN.

„Diese Einsparungen treffen die kulturelle Basis in der Stadt, wo in vielen kleinen Projekten die kulturelle Teilhabe ermöglicht wird. Kultur ist nicht nur das Besuchen von Veranstaltungen, sie findet in diesen Projekten statt, wo gemeinsam ge- und erarbeitet wird.“

 

Nicht nachvollziehbar ist auch, warum gleichzeitig das Budget für den Sport um 740.000 Euro erhöht werden soll, auch weil – im Gegensatz zum Vorjahr – bei der Kulturbudgetklausur keine Detailplanung vom Vize-Bürgermeister vorgelegt wurde, die diese Erhöhung transparent gemacht hätte. Diese Detailplanung wurde daher bei der Kulturbudgetklausur nachgefordert.

 

Bei den vorgelegten Förderungen im Kulturbudget sehen die Bürgerliste/DIE GRÜNEN konkret bei vier Förderungen den Bedarf von Nachbesserungen: beim Tanzzentrum SEAD, der Städtepartnerschaft Salzburg-Leon, dem Salzburger Bachchor und dem Dachverband der Salzburger Kulturstätten.

Bei diesen Einrichtungen war schon im Budgetjahr 2020 eine eklatante Unterfinanzierung seitens der Stadt festzustellen, teilweise wurden von 2019 auf 2020 Kürzungen in der Förderung vorgenommen. Hier fordert die Bürgerliste eine Anhebung der Förderungen zwischen 5.000 und 15.000 Euro, in Summe beträgt das für alle vier Einrichtungen einen Mehrbedarf von 40.000 Euro, um Strukturkosten abzudecken.

 

Das Tanzzentrum SEAD, als international höchst anerkannter Ausbildungsort für zeitgenössischen Tanz, ist seit Jahren unterfinanziert. Die Bürgerliste/DIE GRÜNEN sehen die dringende Notwendigkeit, dass die Stadt nun den Förderbetrag an das Niveau des Landes anpasst. Aktuell erhält das SEAD jährlich 178.500 Euro, eine schrittweise Erhöhung um jeweils 15.000 Euro in den nächsten beiden Jahren ist für diese Ausbildungseinrichtung essentiell.

Für die Städtepartnerschaft Salzburg-Leon, zu der sich zuletzt alle Fraktionen bekannt haben und die ihren Arbeitsschwerpunkt auf bildungspolitische Themen setzt, wird ein Mehrbudget von 5.000 Euro gefordert. Für den Bachchor forden die Bürgerliste/DIE GRÜNEN eine Erhöhung der Jahresförderung von 55.000 auf 65.000 Euro. Auch hier hinkt die Stadt der Förderung des Landes nach.

Der Dachverband der Salzburger Kulturstätten wurde für 2020, auf Betreiben der ÖVP, von 37.500 auf 27.500 Euro gekürzt. Hier fordern die Bürgerliste/DIE GRÜNEN eine Rückkehr zur Fördersumme von 2019.

„Gerade im Themenfeld Covid 19 ist der Dachverband die zentrale Beratungs- und Anlaufstelle für alle Kulturschaffenden in Bezug auf sämtliche Hilfstöpfe von Bund, Land und Stadt. Die Beratungstätigkeit hilft letztlich allen, weil das Überleben der Kultureinrichtungen und KünstlerInnen damit ermöglicht wird. Umso mehr ist die letztjährige Kürzung des Dachverbandes ein Schuss ins Knie, eine Fortschreibung dieser Kürzung macht überhaupt keinen Sinn“, meint Bürgerlisten-Kultursprecher Markus Grüner-Musil abschließend.