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am 2. März

MARK darf nicht Spielball der ÖVP Politik werden

Markus Grüner-Musil - Bürgerliste wehrt sich gegen erneute kulturpolitische Untergriffe der Stadt ÖVP

Die ÖVP versucht eine verzweifelte Täter-Opfer Umkehr in Sachen Kulturpolitik in der Stadt Salzburg. Nachdem eine Reihe von Projekten und Vorhaben mit der absoluten Mehrheit der ÖVP im Kulturausschuss gekürzt wurde beklagt sie nun, ihr würden im Fall des Jugendzentrums MARK ähnliche Motive unterstellt.

 

Seit die neuen Mehrheitsverhältnisse in der Stadt unter der Führung von ÖVP Bürgermeister wirksam sind, bricht die ÖVP fertig geplante Projekte ab (Kreativzentrum Rauchmühle), ändert einseitig die Spielregeln für Förderungen (IKW Grenzen) und versucht Förderungen im Nachhinein zu kürzen (Take the A-Train). "Die ÖVP verspielt jede kulturpolitische Glaubwürdigkeit. Verhindern, verschieben und letztlich kaputt sparen, das ist der Weg von ÖVP Obmann Christoph Fuchs", sagt Bürgerlisten-Kultursprecher Markus Grüner-Musil.

 

Die Medienberichterstattung der letzten 8 Tage zeigen, welches Bild die ÖVP kulturpolitisch abgibt: "ÖVP attackiert in Salzburg aus dem Hinterhalt die Kultur" (SN), "ÖVP trickst beim Kulturbudget" (SN), "Kulturpolitik zwischen Ignoranz und Wahnsinn" (Krone). Die Vorgangsweise der ÖVP sorgt für breites Kopfschütteln.

 

Im Fall des Jugend- und Kulturzentrums MARK hat die ÖVP mit Verfahrenstricks die Förderung verschoben (erst im Kulturausschuss, dann im Senat). Die Verzögerung der Auszahlung bringt die Einrichtung in finanzielle Engpässe, Gehälter müssen aber gezahlt werden, Vereinbarungen und Verträge mit auftretenden Künstlerinnen müssen getroffen werden. GR Markus Grüner-Musil kennt die Abläufe im Kulturbetrieb: "Damit ein Kulturzentrum vernünftig arbeiten kann, braucht es verlässliche politisch Zusagen und Planungssicherheit. Beides verweigert die ÖVP. Wir haben März und das MARK hat noch immer keinen politischen Beschluss was die Förderung für das laufende Jahr betrifft. Die ÖVP kann gut austeilen, jammert aber, weil es politischen und gesellschaftlichen Gegenwind gibt."