gruene.at
Navigation:
am 12. Juni

Bürgerliste/DIE GRÜNEN stehen weiterhin zum Café der Kulturen

Ingeborg Haller - Wir spielen die Spielchen des Klubobmanns der ÖVP nicht mit.

Wie den SN vom 11.6.2019 zu entnehmen ist, will die ÖVP in Person ihres Klubobmannes Christoph Fuchs offenbar das Bauvorhaben im Bereich der Fanny–von-Lehnert-Straße, nördlich des Bahnhofes, zu Fall bringen. Anders ist seine Aussage, dass er den vorliegenden Amtsbericht so nicht dem Gemeinderat vorlegen will, nicht zu deuten.

„Einmal mehr strapaziert Fuchs das Argument des ‚leistbaren Wohnens‘, um ein Projekt zu verhindern, dass nicht in seine Farbenlehre passt. In Wahrheit ist der Klubobmann der ÖVP ideologisch getrieben und nicht an einer sachlichen Diskussion interessiert“, erklärt Ingeborg Haller, Klubobfrau der Bürgerliste/DIE GRÜNEN.

Aus dem Amtsbericht geht klar hervor, dass der Zugewinn, der durch die Änderung des Bebauungsplanes entsteht, in diesem konkreten Fall nicht für Mietwohnungen genutzt, sondern ausschließlich „einer Verwendung für soziale Einrichtungen zugeführt“ werden soll. In der gesamten Sockelzone sollen eine Kindertagesstätte, ein Bewohnerservice und ein Café der Kulturen entstehen. Ein entsprechender Raumordnungsvertrag, der die Nutzung auf Dauer zu einem angemessenen Preis vorsieht, soll parallel dazu abgeschlossen werden und die soziale Nutzung sicherstellen.

Die soziale Nutzung des Erdgeschoßes macht auch Sinn und basiert auf der sozialplanerischen Nachfolgestudie „Standortentwicklung Bahnhof–Nord Stadt Salzburg“. In der Elisabeth-Vorstadt leben mehr als 7.000 Menschen. Der Stadtteil ist von einer kulturellen Vielfalt geprägt, wie kaum eine andere Gegend in unserer Stadt. Die Schwerpunktarbeit des Bewohnerservice soll nicht nur bei den dort lebenden, sondern auch bei den sich dort aufhaltenden Menschen liegen. Im September 2018 hat der Geschäftsführer der Diakonie erstmals das geplante Sozialprojekt ‚Café der Kulturen‘ im Sozialausschuss, vorgestellt - in Anwesenheit von Christoph Fuchs. Alle Fraktionen haben die Umsetzung des Projektes damals befürwortet. 

„Nicht einmal ein Jahr später, will der ÖVP-Klubobmann davon nichts mehr wissen. Es passt ihm offenbar nicht, dass dort ein Bewohnerservice und Koko einziehen sollen. Fuchs spricht er von einem rot-grünen Projekt, was völlig absurd ist“, stellt die Klubobfrau der Bürgerliste/DIE GRÜNEN klar. „Die Bürgerliste/DIE GRÜNEN sind für solche Spielchen nicht zu haben. Wir jedenfalls stehen weiter dazu, dass die gesamte Sockelzone in dem geplanten Projekt für soziale Einrichtungen verwendet werden soll. Insbesondere halten wir das Café der Kulturen an dem Standort für richtig und wichtig“, so Ingeborg Haller abschließend.