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am 18. September

Explodierende Wohnkosten:ÖVP verweigert Dis­ku­ssion im Gemeinderat

Anna Schiester - GRin Schiester: „Gutes und bezahlbares Wohnen für alle ist ein Grundrecht. Angesichts des angespannten Wohnungsmarktes in der Stadt Salzburg müssen wir uns einer sachlichen Diskussion über gesetzlich festgelegte Höchstmieten stellen.“

Mit großem Bedauern nimmt Anna Schiester, Sozialsprecherin der Bürgerliste/DIE GRÜNEN und Vorsitzende des Sozialausschusses der Stadt Salzburg, zur Kenntnis, dass ÖVP und FPÖ heute im Gemeinderat jegliche Diskussion über die explodierenden Wohnkosten in Salzburg verweigert haben. Bürgerliste und SPÖ hatten einen dringlichen Antrag der KPÖ unterstützt, um diese dringend nötige Debatte im Gemeinderat zu ermöglichen. Eine schwarz-blaue Mehrheit hat diesem berechtigten Vorhaben jedoch einen Riegel vorgeschoben.

„Dass die ÖVP heute nicht einmal bereit war, über die explodierenden Wohnkosten und dringend benötigte Lösungsansätze zu debattieren, ist aus mehreren Gründen enttäuschend. Im Gemeinderat gehört es eigentlich zum guten Ton, sich der Diskussion zu stellen – auch wenn eine Fraktion inhaltlich vielleicht anderer Meinung ist. Die ÖVP wird ihre Gesprächsverweigerung aber nicht nur uns erklären müssen, sondern vor allem den vielen Salzburgerinnen und Salzburgern, denen es immer schwerer fällt, die teuren Wohnkosten in unserer Stadt zu stemmen“, erklärt Schiester.

Die Vorsitzende des Sozialausschusses stellt klar: „Gutes und bezahlbares Wohnen für Alle ist ein Grundrecht!“ Angesichts der angespannten Situation am Wohnungsmarkt fordert sie deshalb einmal mehr eine sachliche Auseinandersetzung mit verschiedenen Modellen, die helfen könnten, die teuren Wohnkosten in Salzburg endlich zu senken. „Diese Diskussion müssen wir führen, auch wenn die ÖVP – wie es aussieht – dazu nur wenig Lust hat“, so die Gemeinderätin der Bürgerliste/DIE GRÜNEN abschließend.