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am 17. Jänner

Stadt Salzburg muss Härtefallfonds rasch zugänglich machen: 200.000 Euro sind budgetiert

Anna Schiester - Bereits im Mai 2020 hat Bürgerlisten-Gemeinderätin Anna Schiester einen Härtefallfonds für armutsgefährdete Menschen mit hoher Wohnkostenbelastung in der Höhe von einer Million Euro gefordert. Immerhin 200.000 Euro sind dafür nun im Stadthaushalt für 2021 vorgesehen. Schiester pocht nun darauf, diesen Fonds rasch für die Menschen zugänglich zu machen

„Die soziale Krise wird immer stärker sichtbar. Rundum häufen sich die Hilfeansuchen von Menschen, die ihre Miete nicht mehr bezahlen können – diese Menschen brauchen rasch und unbürokratisch Unterstützung“, so die Vorsitzende des Sozialausschusses. „Die Devise muss lauten: Rasch, unbürokratisch und unmittelbar helfen, damit die Menschen ihre Miete und Betriebskosten bezahlen können. Das ist das Mindeste, was wir als Stadt leisten können“, betont sie.

 

„Die aktuelle Krise trifft nicht nur Betriebe und Organisationen. Ihre Auswirkungen sind inzwischen mit voller Wucht in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Immer mehr Menschen müssen jeden Cent zweimal umdrehen, um sich über Wasser zu halten“, weiß die Gemeinderätin aus vielen Gesprächen mit Sozialberatungseinrichtungen zu berichten. Gerade Alleinerziehende und im Tourismus beschäftigte Personen seien betroffen.

 

Der Fonds, angesiedelt bei Sozialstadträtin Anja Hagenauer, müsse nun so schnell wie möglich zugänglich gemacht werden. „Wir brauchen dringend niederschwellige Kriterien, damit sich die Menschen, die Covid-bedingt schwere finanzielle Einbußen in ihren laufenden Einkommen erlitten haben, finanzielle Unterstützung abholen können“, sagt Schiester. Man könne sich dazu mit der Stadt Linz in Verbindung setzen, wo es bereits seit dem Frühling 2020 einen sogenannten „Solidaritätsfonds“ gibt. Dort werden die Kriterien aktuell gerade nachgeschärft, weil die Voraussetzungen zu bürokratisch waren und daher nicht angenommen wurden. „Das müssen wir verhindern und da sollten wir von Linz lernen“, so Schiester.  

In Linz war bisher ein Corona-bedingter Verdienstentgang von mindestens 25 Prozent Voraussetzung für eine Förderung. In Einzelfällen konnte eine Unterstützung bereits ab einem Einkommensverlust von zehn Prozent gewährt werden. Die Einmal-Förderungen umfassen zwischen 200 und 400 Euro und richten sich nach der Höhe des individuellen Einkommensverlustes nach Abzug der Fixkosten.

 

„Wichtig ist, dass es nachvollziehbare, aber niederschwellige Kriterien gibt, sodass es zu keiner missbräuchlichen Verwendung des Fonds kommt. Mindestens ebenso wichtig ist aber auch, dass für die Förderwerber keine Nachteile bei anderen Subventionsgeber*innen entstehen“, so BL-Gemeinderätin Schiester.