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am 23. September

Dann eben auf der Ignaz-Harrer-Straße: GR Lukas Bernitz hält trotz ÖVP-Boykott seine Rede zum Autofreien Tag

Lukas Bernitz - Seit einem Jahr blockiert die Bürgermeister-Partei jede Gemeinderats-Diskussion zum Thema Mobilität. Von der schwarzen Verhinderungstaktik lässt sich der Bürgerlisten-Verkehrssprecher allerdings nicht aufhalten.

Seit einem Jahr beantragt die Bürgerliste das Thema „Mobilität“ – für jede Sitzung aufs Neue – als Inhalt der Aktuellen Stunde im Gemeinderat. Und seit einem Jahr blockiert ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner jede Diskussion dazu. Anlässlich der Europäischen Mobilitätswoche (die gerade von 16.-22.9. stattgefunden hat) und des gestern in zahlreichen Städten in Österreich und Europa stattgefundenen Autofreien Tags hat es sich Bürgerlisten-Verkehrssprecher Bernitz trotzdem nicht nehmen lassen, seine Rede dazu zu halten: „Die ÖVP kann zwar verhindern, dass wir im Gemeinderat zum Thema Mobilität diskutieren – zum Schweigen bringt sie uns damit aber nicht“, stellt der Bürgerlisten-Mandatar klar.

 

Weil es wegen des ÖVP-Boykotts nicht möglich war, seine Rede bei der Gemeinderatssitzung zu halten, hat der Verkehrssprecher der Bürgerliste diese eben spontan an die Ignaz-Harrer-Straße verlegt. „Mit all dem Verkehrslärm in Salzburg wird das Zuhören etwas schwierig – deshalb gibt es die Rede nicht nur als Video auf facebook sondern auch als Text zum Nachlesen auf der Homepage der Bürgerliste“, erklärt Lukas Bernitz. „Das Thema Mobilität in unserer Stadt ist ein brennendes – nicht zuletzt der jüngste Stau-Sommer hat das gezeigt. Deshalb lassen wir uns von der ÖVP nicht die Diskussion darüber verbieten, auch wenn der Bürgermeister und die Verkehrsstadträtin den Dauerstau in unserer Stadt am liebsten wegschweigen würden.“

Die Rede von GR Lukas Bernitz zum Autofreien Tag kann hier nachgesehen werden: https://fb.watch/8b-9H091Ph/ Der Text der Rede findet sich auf der Homepage der Bürgerliste zum Nachlesen: Die Grünen - Rede zum autofreien Tag am 22. September 2021 (gruene.at)

 

Die Bürgerliste/DIE GRÜNEN werden auch weiterhin nicht locker lassen, damit das Thema Mobilität in der politischen Diskussion wieder den Stellenwert bekommt, den es eigentlich verdient. „Die letzte aktuelle Stunde im Gemeinderat zum Thema Verkehr war vor mittlerweile drei Jahren. Das zeigt, wie sehr sich die ÖVP vor der Verkehrsdebatte fürchtet, obwohl sie sowohl auf Landes- als auch auf Stadtebene politisch die Verantwortung trägt. Aber vielleicht ist auch genau das der Grund“, mutmaßt Bernitz.

 

Antrag auf stadtweiten autofreien Tag 2022 nach Brüsseler Vorbild

Auch wenn es an der ÖVP vorübergegangen ist – in ganz Europa haben Städte gestern (Mittwoch) den Autofreien Tag zelebriert. In einigen Österreichischen Städten, zB. in Graz, war das Einzelfahr-Ticket als Tagesticket gültig. Die Stadt Brüssel hat den Autofreien Tag hingegen als Mobilitätserlebnistag gefeiert, und damit ein gutes Beispiel auch für Salzburg gegeben. Bürgerlisten-Verkehrssprecher Lukas Bernitz hat in der gestrigen Gemeinderats-Sitzung daher den Antrag gestellt.

 

Das zuständige Amt wird beauftragt, im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche 2022 am Sonntag, 18.9.2022 einen autofreien Tag in Salzburg nach Brüsseler Vorbild zu veranstalten. An diesem Tag soll der motorisierte Verkehr mit Ausnahme der öffentlichen Verkehrsmittel, der Taxis, der Busse, der Rettungsdienste, der Behinderten mit Ausweis oder Ausnahmegenehmigung ruhen und ein stadtweites, autofreies Straßenerlebnis ermöglicht werden. Der Autofreie Tag soll mit einem bunten Rahmen- und Kulturprogramm zu untermalt werden. Bei der Konzeption sollen selbstverständlich Salzburger Mobilitäts- und Umweltinitiativen Miteinbezogen werden. Ziel ist die Sensibilisierung der Bürger*innen für alternative Verkehrsmittel.