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am 2. November

Millionengrab Mönchsberggarage: Welchen Verkehr wollen wir?

Lukas Uitz - Mehr Parkplätze verursachen mehr Verkehr und mehr Stau. Die Baukosten von knapp 30 Millionen Euro müssen in Maßnahmen fließen, die das Verkehrsaufkommen reduzieren und nicht weiter vergrößern.

Salzburg hat ein chronisches Problem. In den Augen von Lukas Uitz, Gemeinderat der Bürgerliste/DIE GRÜNEN, ist es NICHT das tägliche Verkehrschaos, zumindest nicht direkt. Der grüne Verkehrssprecher sieht das eigentliche Problem in der mut- und visionslosen Verkehrspolitik von ÖVP, SPÖ und FPÖ, die sich seit Jahrzehnten davor scheuen, das Thema Mobilität in Salzburg von Grund auf neu zu denken. Stattdessen wird hier und dort punktuell nachgebessert, häufig auf Zuruf und häufig noch dazu in die verkehrte Richtung. 

"In Zeiten wachsenden Bewusstseins für die katastrophalen Auswirkungen der Klimaerwärmung müssen wir endlich anfangen, den Autoverkehr in der Innenstadt als Auslaufmodell zu betrachten. Eine Erweiterung der Mönchsberggarage ist eine ewige Einladung zum Autofahren ins Stadtzentrum, “bringt es Uitz auf den Punkt. Für den grünen Verkehrssprecher ist jeder Euro für neue Parkplätze ein Untergraben der stadteigenen Zielsetzung, den Anteil des Individualverkehrs am Modal Split zu reduzieren. „Während wir jeden Meter Radweg oder Busspur mühsam erkämpfen müssen, wollen ÖVP, SPÖ und FPÖ das tägliche Stauchaos auch noch mit einer 30 Millionen Euro teuren Investition fördern. Solche Beträge wünsche ich mir für den Ausbau des Öffentlichen Liniennetzes und für den Radverkehr, “ sieht Uitz eine fatale Gewichtung der budgetären Mittel der Stadt. 


Garagen-Überschüsse für Verkehrswende nutzen

Die Parkgaragengesellschaft, die sich im Verhältnis 60:40 in Hand von Stadt und Land befindet, erwirtschaftet jährlich satte Gewinne. Diese sollten nicht in die Förderung sondern in die Vermeidung des Kfz-Verkehrs fließen, und zwar in Form eines Ausbaus des Öffentlichen Verkehrs. Für die Nutzung der Garagen-Gelder wäre eine Änderung des Gesellschaftszwecks erforderlich. Eine solche könnten die Eigentümerinnen Stadt und Land morgen beschließen. 

Abschließend gibt GR Uitz zu bedenken: „Mit dem Ausbau der Mönchsberggarage begibt sich die Stadt in einen Interessenskonflikt. Einerseits möchte sie den Autoverkehr in der Stadt reduzieren, andererseits wird sie die eigene Garagengesellschaft wirtschaftlich halten wollen, um die horrenden Investitionen zu refinanzieren. Das geht nur mit einer einigermaßen ausgelasteten Garage. Die Stadt konterkariert mit dem Ausbau also die selbstgesteckten Ziele. Eine glaubwürdige Verkehrsstrategie sieht anders aus.“